1. Allgemeines
Die nachstehenden Verkaufsbedingungen sind auch ein wesentlicher Bestandteil
unserer schriftlichen Angebote.
Sie gelten für jeden Verkauf unserer Ware. Abweichende Vertragsbedingungen des
Bestellers, mündliche Abreden und Zusicherungen sind nur gültig, wenn sie von uns
ausdrücklich schriftlich bestätigt sind.

2. Angebote
Unsere Angebote sind freibleibend und für Nachbestellungen nur verbindlich, wenn wir
uns schriftlich damit einverstanden erklären.

3. Preisberechnung
Die Preisberechnung erfolgt aufgrund unserer jeweils gültigen Listenpreise.
Die genannten Preise sind freibleibend und verstehen sich netto ohne jeweils geltende
Mehrwertsteuer.

4. Preisstellung
Die Preise gelten ab einem Nettomindestauftragswert von € 290.- frachtfrei,
Bestimmungsort in Österreich. Bei Bestellungen unter diesem Nettoauftragswert erfolgt
die Lieferung unfrei. Bei besonderen Verpackungsarten und Versandvorschriften (Eilgut,
Expressgut, usw.) berechnen wir die gesamten Frachtkosten. Bei Abholung durch Kunden
ab unserem Lager können wir keine Frachtkosten gutschreiben.

5.Liefervorbehalt
Sämtliche Lieferzusagen unsererseits stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen
Selbstbelieferung. Teillieferungen sind zulässig. Über- und Unterlieferungen von 10%
der bestellten Menge behalten wir uns vor.

6. Lieferfrist
Die Lieferfrist beginnt erst, nachdem die Bestellung in allen Punkten geklärt ist. Höhere
Gewalt, Streik, Unruhen oder sonstige unvorhergesehene Ereignisse berechtigen uns,
ganz oder teilweise ohne Entschädigungsansprüche des Bestellers vom Vertrag zurückzutreten,
oder die Lieferfrist entsprechend zu verlängern.
Schadenersatz für verspätete Lieferung wird nicht geleistet.

7. Reklamationen
Reklamationen sind sofort, spätestens innerhalb 3 Tagen nach Eingang der Waren zu
erheben. Spätere Reklamationen können nicht berücksichtigt werden.
Garantie leisten wir ausschließlich nach den Bedingungen unserer Zulieferanten.
Weitere Garantieansprüche entfallen.

8. Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungen sind grundsätzlich 30 Tage nach Ausstellungsdatum bzw. Meldung
der Versandbereitschaft fällig.Wir behalten uns aber das Recht vor, in besonderen
Fällen (Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Bestellers, Eintritt einer wesentlichen
Vermögensverschlechterung u. dgl.) Vorauszahlung, Sofortzahlung oder Sicherheiten zu
verlangen. Die Zahlungen sind zu leisten in bar, durch Banküberweisung oder Schecks
frei Zahlstelle des Lieferers. Bei Barzahlung (Schecks oder Überweisung) gewähren wir
3 % Skonto bei Zahlung innerhalb von 14 Tagen. Gegen unsere Ansprüche kann der
Besteller weder aufrechnen noch ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen.
Erfolgt die Zahlung nicht rechtzeitig, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen geltend zu
machen, die sofort nach Ablauf der Frist ohne vorherige Inverzugsetzung fällig werden.
Der Zinssatz beträgt 3% über dem jeweiligen Lombardsatz, mindestens jedoch 8%.
Das Recht, einen höheren Schadenersatz geltend zu machen, wird hierdurch nicht
berührt.
Der Kunde ist in Kenntnis davon bzw. es gilt als vereinbart, dass gegenüber der Firma
Eisl Sanitär GmbH ausgesprochene Zessionsverbote unwirksam sind.

9. Eigentumsvorbehalt

a) Wir behalten uns das Eigentum an den von uns gelieferten Waren bis zur vollständigen
Erfüllung sämtlicher und aus laufender Geschäftsverbindung mit dem
Besteller zustehenden Ansprüchen vor. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht,
darf der Besteller die Vorbehaltsware nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr
veräußern; eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder anderweitige
Überlassung ist unzulässig.
Erfolgt eine Weiterveräußerung nicht gegen sofortige Bezahlung, so ist der Besteller
verpflichtet, seinem Abnehmer die Ware nur unter der aufschiebenden Bedingung
der vollständigen Zahlung des jeweiligen Kaufpreises an uns weiter zu übereignen.

b) Jede Be- und Verarbeitung sowie Verbindung der Vorbehaltsware erfolgt für uns,
ohne dass daraus Verbindlichkeiten für uns erwachsen.Wird von dem Besteller die
Vorbehaltsware mit anderen Sachen zu einer neuen einheitlichen Sache verbunden,
so überträgt uns der Besteller zur Sicherung unserer Ansprüche einen Miteigentumsanteil,
der dem Rechnungspreis der Vorbehaltsware entspricht und nimmt die Sache
für uns mit in Verwahrung.

c) Bereits jetzt tritt der Besteller seine Forderung aus einer etwaigen Weiterveräußerung
der Vorbehaltsware oder der neuen Sachen in Höhe des Lieferpreises der Vorbehaltsware
sicherungshalber an uns ab. In derselben Höhe tritt der Besteller seine zukünftige
Forderung ab, die ihm aus der Überweisung oder Einzahlung des Dritterwerbes
zustehen. Er ist solange ermächtigt, die abgetretenen Forderungen einzuziehen, wie
er seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber vertragsgemäß nachkommt. Die
aufgrund unserer Ermächtigung eingezogenen Beträge sind sofort an uns abzuführen,
soweit unsere Forderungen fällig sind. Bis zu ihrer Weiterleitung sind die Beträge
für uns gesondert aufzubewahren.

d) Übersteigt der Wert der Sicherheiten unsere sämtlichen Forderungen gegen den
Besteller um mehr als 20%, so geben wir auf Verlangen des Bestellers insoweit die
uns aufgrund des Eigentumsvorbehaltes zustehenden Sicherungen frei; dies jedoch
mit der Maßgabe, dass mit Ausnahme der Lieferung im echten Kontokorrentverhältnis
eine Freigabe nur für solche Lieferungen und deren Ersatzwerte zu erfolgen hat,
die selbst voll bezahlt sind.

e) Bei Zugriff Dritter auf die unserem Recht unterliegenden Gegenstände und Forderungen,
insbesondere bei Pfändung, hat der Besteller uns unverzüglich durch eingeschriebenen
Brief Mitteilung zu machen sowie die Kosten von Maßnahmen zur
Beseitigung des Eingriffes, insbesondere von Investitions-prozessen, zu tragen, wenn
sie nicht von der Gegenpartei eingezogen werden können.

10. Gefahrübergang
Jede Gefahr geht auf den Besteller über, wenn die Sendung (Ware und Verpackung)
das Lager verlässt bzw. versand- oder abholbereit gemeldet ist, auch wenn der Versendungsort
nicht Erfüllungsort ist.

11. Schutzrechte Dritter
Erfolgt die Herstellung des Liefergegenstandes nach Zeichnung oder sonstigen
Angaben des Bestellers, so haftet der Besteller dafür, dass durch die Anfertigung,
Lieferung und Benutzung des Gegenstandes Patente oder Schutzrechte Dritter nicht
verletzt werden.

12. Abnahme und Haftung der Mängel
Der Besteller hat die gelieferten Gegenstände sofort nach Ankunft auf äußere Mängel
zu untersuchen. Diese müssen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb 3 Tagen nach
Ankunft der Ware schriftlich, unter Angabe der Auftrags- und Lieferscheinnummer,
angezeigt werden, andernfalls können Rechte aus ihnen hergeleitet werden.
Bei Zahlungsverzug und Kreditverfall kann der Lieferer die Gewährleistung verweigern.
Eine Hemmung oder Unterbrechung der Gewährleistung findet in keinem Fall statt.

13. Rücksendungen
Rücknahmen erfolgen nur nach vorheriger Vereinbarung.

14. Gerichtsstand
Alleiniger Gerichtsstand ist, wenn der Besteller Vollkaufmann ist, bei allen aus dem
Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten, nach Wahl
des Lieferers, der Hauptsitz Salzburg. Für die vertraglichen Beziehungen zwischen
Verkäufer und Käufer gilt das österreichische Recht.
Im Übrigen gelten ergänzend die Allgemeinen Lieferbedingungen für Erzeugnisse des
Sanitärmarktes.

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Eisl Sanitär GmbH
Mattseer Landesstraße 8, 5101 Bergheim bei Salzburg / Austria